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 Bigpoint AGB

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BeitragThema: Bigpoint AGB   Mo 23 Apr 2012, 20:35


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bigpoint S.à.r.l. and Co, SCS (nachstehend "Bigpoint")






1 Geltungsbereich

Bigpoint bietet im Internet ein Spieleportal
unter www.bigpoint.de (nachstehend „Portal“) an. Auf dem Portal werden
verschiedene Online-Spiele sowie weitere Services angeboten. Zu den
Services gehören z.B. das Erstellen einer Profilseite, die Teilnahme an
Blogs und Foren, das Einbringen von Medieninhalten wie Fotos, Texten und
Spielen, der Erwerb von virtuellen Gegenständen oder sonstigen
Dienstleistungen. Die Teilnehmer der Spiele der Bigpoint und die Nutzer
des Portals werden im Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet. Sofern in
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) von
„Spiele(n)“ oder „Services“ die Rede ist, werden damit die von Bigpoint
angebotenen Spiele und Services bezeichnet. Für die
Geschäftsbeziehungen zwischen Bigpoint und den Nutzern gelten
ausschließlich diese AGB, sowie auch die Datenschutzerklärung und das
Impressum, welche einen integralen Bestandteil der AGB darstellen.

Vertragspartner ist die Bigpoint S.à.r.l. and Co, SCS. AGB des Nutzers
werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass
Bigpoint diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Die nachfolgenden AGB regeln die Nutzung des Portals, der Spiele und
Services. Die Nutzung kann in erster Linie per Personalcomputer im
Internet über Telefon-, ISDN-, DSL- oder einen anderen gleichwertigen
Anschluss erreicht werden. Zudem ist die Nutzung über verschiedene
andere internetfähige Endgeräte möglich, wobei hier der Funktionsumfang
oder die Darstellung eingeschränkt sein können.

Gegenstand dieser AGB sind nicht etwaige Fragen, die sich im
Zusammenhang mit der Überlassung der Anschlüsse sowie der Verbindung der
Webseiten und der Online-Spiele und der Software Dritter (Browser,
Zugangssoftware) stellen können, da diese Leistungen nicht von Bigpoint
erbracht werden.





1.1 Nutzer

1.1.1 Bigpoint bietet die Spiele und Services
ausschließlich Verbrauchern im Sinne des luxemburgischen
Verbrauchergesetzbuches (Code de la consommation) an. Die Nutzung der
Spiele und Services zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen
Zwecken ist ausgeschlossen.

1.1.2 Nutzungsberechtigt sind Personen, die entweder zum Zeitpunkt der
Nutzungsanmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren
gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. Die Spielregeln der
einzelnen Spiele können vorsehen, dass Personen unterhalb eines
bestimmten Alters auch dann nicht nutzungsberechtigt sind, wenn deren
gesetzliche Vertreter zugestimmt haben.

1.1.3 Mit der Anmeldung zur Nutzung der Spiele oder Services versichert
der Nutzer ausdrücklich (i) seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit
bzw. (ii) bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung des
gesetzlichen Vertreters.





1.2 Vertragsgegenstand, Nutzung und Änderung der Spiele und Services

1.2.1 Bigpoint ermöglicht den Nutzern im Rahmen
der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die
Teilnahme an den Spielen und Services.

1.2.2 Die Teilnahme an den Spielen dient allein der Unterhaltung.

1.2.3 Bei den Services hält Bigpoint auf dem Portal bestimmte
Informationen zur Verfügung und ermöglicht den Nutzern, u.a.
Informationen ins Netz zu stellen, individuelle persönliche Profile
anzulegen, die von Spielenutzern, Servicenutzern und Dritten eingesehen
werden können. Ferner kann der Nutzer über das Portal mit Dritten
kommunizieren, Fotos, Videos, Spiele und, soweit möglich, Musik und
andere Medieninhalte austauschen, Blogs und Kommentare veröffentlichen
sowie Bewertungen über Spiele, andere Nutzer, Dritte oder Transaktionen
abgeben.

1.2.4 Die Nutzung wird ermöglicht, indem Bigpoint die zur Teilnahme
notwendige Applikation auf den jeweiligen URLs der Spiele bzw. Services
online zur Verfügung stellt. Bigpoint behält sich vor, die Spiele auch –
ggf. mit einem anderen Funktionsumfang – auf Datenträger anzubieten,
die käuflich erworben werden können. Der diesbezügliche Verkauf von
Spielen unterliegt nicht diesen Geschäftsbedingungen.

1.2.5 Die Teilnahme an den Spielen und die Nutzung der Services steht
nur solchen Personen offen, die zuvor über den Weg einer Registrierung
ein Kundenkonto (nachfolgend „Account“) erstellt haben. Ein Account kann
entweder auf dem Portal oder auf der jeweiligen URL des Spiels erstellt
werden. Ein auf dem Portal erstellter Account berechtigt den Nutzer
unter den Voraussetzungen der Ziff. 1.1 zur Nutzung jedes Spiels.

1.2.6 Die Anmeldung, d.h. der Antrag auf Eröffnung eines Accounts,
erfolgt durch elektronisches Ausfüllen eines Formulars und Eingabe
verschiedener Informationen. Die Nutzung der Spiele und Services wird ab
dem Zeitpunkt, zu dem Bigpoint für den Nutzer einen Account angelegt
hat, ermöglicht.

1.2.7 Ein Nutzer ist berechtigt, mehrere Accounts auf dem Portal
anzulegen. An einigen der von Bigpoint betriebenen Spiele darf der
Nutzer jedoch nur mit einem Account teilnehmen („Verbot von
Multiaccounts“). Näheres ist aus den Spielregeln zu entnehmen. Bigpoint
empfiehlt Nutzern, die über mehrere Accounts verfügen, dringend das
genaue Studium der Spielregeln, da ein Verstoß gegen das Verbot von
Multiaccounts mit einer sofortigen Sperrung des Nutzers geahndet werden
kann.

Auch in Spielen, bei denen ein Nutzer mehrere Accounts haben darf, ist
es untersagt, dass mehrere Accounts desselben Nutzers miteinander
kommunizieren oder auf andere Weise interagieren („Verbot von Pushing“).
Insbesondere darf nicht ein Account dazu genutzt werden, einem anderen
Account desselben Nutzers Vorteile zu verschaffen, beispielsweise
dadurch, dass Gegenstände oder Guthaben der Spielewährung innerhalb des
Spiels vom einem Account auf einen anderen Account desselben Nutzers
übertragen werden oder ein Account mit oder gegen einen anderen Account
desselben Nutzers kämpft.

1.2.8 Nach Erstellung des Accounts kann der Nutzer an dem jeweiligen
Spiel oder Service teilnehmen, indem er das Portal oder die
entsprechende URL aufruft und sich dann einloggt.

1.2.9 Die Nutzung der Spiele und Services ist nur mittels eines
Internetbrowsers oder spezieller, von Bigpoint zur Verfügung gestellter
oder ausdrücklich zugelassener Tools zulässig („Verbot der Nutzung nicht
autorisierter Skripte“). Dies bedeutet insbesondere: Die Verwendung von
Programmen, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, ist
unzulässig. Der Einsatz von Software zur systematischen oder
automatischen Steuerung der Spiele oder einzelner Spielfunktionen (Bots,
Makros), zur Reproduktion oder Auswertung der Spiele, Spielelemente
oder der auf dem Portal eingestellten Inhalte ist unzulässig.

1.2.10 Es ist verboten, Bugs oder Fehler in der Programmierung für
eigene Zwecke auszunutzen. Erkannte Bugs sollten so schnell wie möglich
per Post im Bug-Forum, per IRC oder per E-Mail gemeldet werden.

1.2.11 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Eröffnung eines Accounts oder der Veröffentlichung etwaiger Inhalte auf dem Portal.

1.2.12 Die jeweils aktuellen technischen und sonstigen Spiel- und
Teilnahmevoraussetzungen an den Services sind dem Portal oder den
Webseiten der Spiele zu entnehmen.

1.2.13 Die Spiele und Services werden laufend aktualisiert, angepasst,
erweitert und verändert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein
Nutzungsrecht an dem jeweiligen Spiel und den Services in der jeweils
aktuellen Fassung.

1.2.14 Die Nutzung der Spiele in ihrer Grundversion ist kostenlos.
Bestimmte Features stehen jedoch nur zahlenden Nutzern zur Verfügung
(siehe hierzu Punkt 7). Sofern nicht in den Beschreibungen der
jeweiligen Services vereinbart, ist die Nutzung der Services
entgeltfrei.

1.2.15 Einen Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung der Spiele oder
Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version besteht nicht.
Bigpoint behält sich vor, den Betrieb eines Spiels oder Services
jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen. Nach seiner Wahl kann
der Nutzer verlangen, dass ihm in diesem Fall etwaige im Voraus im
Rahmen von Dauerschuldverhältnissen bereits geleistete Entgelte (z.B.
Entgelte für Premium Mitgliedschaft, Abonnements) für andere Spiele oder
Services nach seiner Wahl gutgeschrieben werden oder verlangen, dass
Bigpoint im Voraus bezahlte Entgelte zurückerstattet. Dieses Recht steht
dem Nutzer nicht für Entgelte zu, die im Rahmen von
Einzelschuldverhältnissen bereits vollständig geleistet worden sind
(z.B. Einzelbestellungen). Das Recht des Nutzers, den Vertrag über die
nicht nutzbaren Spiele oder Services mit sofortiger Wirkung zu kündigen,
bleibt hiervon unberührt. Weitere Ansprüche des Nutzers sind
ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders in diesen AGB
vorgesehen.





2 Vertragsangebot und Vertragsschluss

2.1 Mit Ausfüllen des Registrierungsformulars
gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Spiele-
und Servicenutzungsvertrages (auch „Nutzerantrag“) ab. Dazu sind alle
als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars
vollständig und richtig auszufüllen.

2.2 Der Vertrag zwischen Bigpoint und dem Nutzer kommt mit Annahme des
Nutzerantrags durch Bigpoint zustande. Die Annahme kann ausdrücklich
oder durch die erste Erfüllungshandlung Bigpoint erfolgen.

2.3 Der Zugang des Nutzerantrags wird durch Bigpoint unverzüglich auf
elektronischem Weg an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse
bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des
Nutzerantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der
Annahmeerklärung verbunden werden.





3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung zum Abschluss des Spiele- und
Servicenutzungsvertrages und zur Bestellung von Premium-Features
innerhalb einer Frist von 7 Werktagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss
und auch nicht, bevor Bigpoint die gesetzlich vorgesehenen
vorvertraglichen Informationen erfüllt hat. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:





Bigpoint
S.à.r.l. and Co, SCS


Building Vertigo - Polaris


20 rue Eugéne Ruppert


L-2453 Luxembourg
Tel.:

+352 261 911 3515
Fax:

+35 49 48 48 6606
E-Mail:
stop.de@bigpoint.com

Bei einem Widerruf per E-Mail ist in der
Betreffzeile der Name des Spiels und ggf. der Premium-Features oder des
Services, sowie der Name des Nutzers anzugeben.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
herauszugeben. Kann der Nutzer der Bigpoint die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss der Nutzer der Bigpoint insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen
Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl
erfüllen muss. Bei der Überlassung von virtuellen Gütern gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der virtuellen Güter ausschließlich auf
deren Prüfung – wie sie dem Nutzer etwa beim Kauf einer Sache in einem
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Eine
Wertersatzpflicht des Nutzers besteht dann, wenn er die virtuellen Güter
auf eine Art und Weise benutzt, die mit den Grundsätzen des
bürgerlichen Rechts – wie denen von Treu und Glauben oder der
ungerechtfertigten Bereicherung – unvereinbar ist. Im Übrigen kann der
Nutzer seine Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem er die virtuellen
Güter nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt,
was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für
Bigpoint mit deren Empfang.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von
beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt
ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Davon ist
auszugehen, wenn der Nutzer die Spiele und Services bzw.
Premium-Features in Anspruch genommen und vollständig bezahlt hat.



Ende der Widerrufsbelehrung




4 Erreichbarkeit

Bigpoint gewährleistet eine Erreichbarkeit der
Spiele und Services von 90 % (neunzig Prozent) im Jahresmittel. Hiervon
ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server des Portals oder der
einzelnen Spiele auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die
nicht im Einflussbereich der Bigpoint liegen (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind,
sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt
werden. Die Haftung der Bigpoint für eine Nichterreichbarkeit der Spiele
und Services bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
Bigpoint kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die
Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität,
insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der
Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.





5 Zugang und Kenntnisnahme der AGB, Änderungen und weitere
Benachrichtigungen, Kontaktaufnahme durch den Nutzer

5.1 Mit der Absendung des Nutzerantrags und der
Nutzung der Spiele oder Services erkennt der Nutzer die AGB an. Diese
gelten für jedwedes Einloggen auf dem Portal, insbesondere für jede
Teilnahme an den Spielen oder Nutzung der Services. Die AGB können vor
Absendung des Nutzerantrages vom Nutzer ausgedruckt oder auf einem
dauerhaften Datenträger gespeichert werden.

5.2 Bigpoint behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die
Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies notwendig
erscheint und der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben
benachteiligt wird.

5.3 Änderungen der AGB erfolgen durch Veröffentlichung auf den
Webseiten der von Bigpoint angebotenen Spiele oder Services oder per
E-Mail. Änderungen der AGB werden dem Nutzer in jedem Fall beim nächsten
Einloggen nach der Änderung durch eine hervorgehobene Ankündigung
bekannt gegeben. Die abgeänderten AGB erlangen unverzüglich Wirkung,
sobald der Nutzer die Änderungen anerkannt hat. Es gelten desweiteren
sinngemäß die Bestimmungen von Ziff. 5.1., zweiter und dritter Satz.

5.4 Erkennt der Nutzer die Änderungen der AGB nicht an, sind beide
Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem
Monat zu kündigen, sofern nicht bereits nach Ziff. 8.1 ein jederzeitiges
Kündigungsrecht besteht. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die
ursprünglichen AGB fort. Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum
geleistete Leistungsentgelte werden dem Nutzer in diesem Fall anteilig
zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.

5.5 Bigpoint wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeit der Nichtanerkennung und der Kündigung hinweisen.

5.6 Bigpoint wird, soweit nichts Anderes durch diese AGB oder
anderweitige Vereinbarung mit dem Nutzer bestimmt wird, in der Regel mit
dem Nutzer per E-Mail kommunizieren. Der Nutzer stellt sicher, dass ihn
Mails, die von Bigpoint an die von ihm bei der Registrierung angegebene
oder später der Bigpoint mitgeteilte E-Mail-Adresse versandt werden,
erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des
Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen
bleibt Bigpoint für den übrigen Schriftverkehr vorbehalten, welche Form
der Korrespondenz sie wählt.

5.7 Der Nutzer wird bei jeder Kontaktaufnahme mit Bigpoint angeben, auf
welches der Spiele oder Services und auf welchen Spielaccount bzw.
Serviceaccount sich sein Anliegen bezieht.





6 Spielanleitungen, Spielregeln

6.1 Die Spielanleitungen und Spielregeln der
jeweiligen Spiele und Services werden auf dem Portal bzw. der jeweiligen
Webseite des Spiels oderServices veröffentlicht.

6.2 Der Nutzer ist sich bewusst, dass er in den Spielewelten mit
zahlreichen anderen Nutzern zusammen spielt bzw. auf dem Portal mit
verschiedenen Servicenutzern kommuniziert. Um ein gedeihliches
Zusammenspiel zu ermöglichen, ist die Einhaltung von Regeln notwendig.
Mit der Teilnahme erkennt der Nutzer die Spielregeln und
Teilnahmevoraussetzungen der Spiele und Services als verbindlich an.

6.3 Der Nutzer wird im Übrigen auch alles unterlassen, was den Betrieb
der Spiele und Services und des gedeihlichen Zusammenspiel stört.





7 Tarifstufen, Zahlungsbedingungen, Verzug



7.1 Online-Spiele



7.1.1 Basis-Version

Bigpoint stellt den Nutzern die Spiele
grundsätzlich ab Erstellung eines Accounts zur Verfügung (siehe oben
1.2). In diesem Fall steht dem Nutzer zunächst nur eine Basis-Version
zur Verfügung. Die Erstellung des Accounts und die Nutzung der
Basis-Version sind kostenlos. Die Basis-Version ist (unbeschadet des
Rechts der Bigpoint zur Einstellung der Spiele) zeitlich nicht limitiert
und voll spielbar. In der Basis-Version stehen dem Nutzer aber nicht
alle Features zur Verfügung.


7.1.2 Premium-Features

Der Nutzer hat die Möglichkeit, gegen Zahlung
eines Entgelts Features zu erhalten, die in der Basis-Version nicht zur
Verfügung stehen (im Folgenden: Premium-Features). Bei den einzelnen
Spielen können unterschiedliche Premium-Features angeboten werden.
Welche Premium-Features zu welchem Tarif angeboten werden, welche
Funktionen diese haben und welche Voraussetzungen sie erfordern, ist der
Webseite des jeweiligen Spiels zu entnehmen. Dabei kann es sich je nach
dem konkreten Premium-Feature und Tarif um Einmalzahlungen handeln, um
die Aufladung eines in dem jeweiligen Spiel gemäß dessen Regeln für
bestimmte Funktionen nutzbaren Guthabens oder um Zahlungen, die für
einen bestimmten Zeitabschnitt (zum Beispiel Tag, Woche, Monat,
Vierteljahr, Halbjahr, Jahr) zu leisten sind. Alle Preise verstehen sich
als Bruttopreise, also inklusive etwaig anfallender Steuern.

Die Spiele werden ständig weiterentwickelt. Bigpoint behält sich daher
vor, jederzeit neue Premium-Features anzubieten. Im Zuge der Anpassung
und Weiterentwicklung der Spiele behält sich Bigpoint ebenfalls vor,
einzelne Premium-Features nicht mehr anzubieten oder auch in der
kostenlosen Basis-Version (vgl. oben 7.1.1) anzubieten. Ansprüche des
Nutzers auf Erstattung der dafür geleisteten Entgelte sind
ausgeschlossen.

Im Falle der dauerhaften Einstellung eines Bigpoint Spiels gilt Abschnitt 1.2.15.

Soweit der Nutzer minderjährig ist, versichert er mit der Bestellung von
Premium-Features ausdrücklich, dass ihm die für deren Bezahlung
notwendigen Mittel zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung überlassen
wurden.

Sofern für einzelne Spiele ein Zugang über downloadbare Software für
Mobiltelefone möglich ist, gelten für die anfallenden Kosten die Regeln
über Premium-Features.


7.1.3 Abo / Automatische Verlängerung

Sofern Zahlungen für Premium-Features für einen
bestimmten Zeitabschnitt zu leisten sind, schließt der Nutzer ein
Abonnement ab, das sich automatisch verlängert, sofern es der Nutzer
nicht mit der in Ziff. 8.2 festgelegten Frist zum Ablauf des jeweiligen
Zeitabschnittes kündigt. Die Laufzeiten des Abonnements sind den für das
jeweilige Spiel anwendbaren Regeln zu entnehmen.


7.1.4 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit

Bigpoint ist berechtigt, für die Nutzung der
Premium-Features (siehe oben 7.1.2) Leistungsentgelte im Voraus zu
verlangen. Die Leistungsentgelte werden mit Vertragsabschluss fällig und
werden von dem vom Nutzer angegeben Bankkonto bzw. der Kreditkarte
abgebucht, sofern der Nutzer nicht eine andere Zahlungsweise
(beispielsweise Premium-SMS) wählt. Der einzuziehende Betrag wird auf
der Kreditkartenabrechnung bzw. auf dem Kontoauszug als
"WWW.BIGPOINT.COM" oder Bigpoint ausgewiesen.


7.1.5 Anpassungen der Entgelte

Bigpoint ist jederzeit berechtigt, die Preise
dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit zu senken sowie dauerhaft oder
für eine begrenzte Zeit neue Produkte, Leistungen oder
Abrechnungsmodalitäten anzubieten. Bigpoint ist darüber hinaus
berechtigt, die Preise jederzeit mit einer Frist von sechs Wochen nach
schriftlicher Vorankündigung oder durch Benachrichtigung per E-Mail an
die vom Nutzer angegebene E-Mailadresse zu ändern. Der geänderte Preis
gilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach der
Benachrichtigung dem geänderten Preis widerspricht. Das
Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen
fortgesetzt. Bigpoint wird in der Benachrichtigung über die Änderungen
auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und
die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen
Widerspruchs, hinweisen.

Widerspricht der Nutzer rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den
Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, sofern nicht
bereits nach Ziff. 8.1 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis
zur Beendigung des Vertragsverhältnisses gelten die ursprünglichen
Tarife fort.

Etwaige über den Beendigungszeitraum vom Nutzer an Bigpoint geleistete
Leistungsentgelte (Zahlungen) werden dem Nutzer anteilig
zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.


7.2 Verzug

Im Verzugsfall ist Bigpoint berechtigt, Zinsen in
Höhe von 3% über dem in Luxemburg anwendbaren legalen Zinssatzzu
verrechnen. Bigpoint ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die
Leistungen einzustellen, bzw. die Accounts der Nutzer sofort zu sperren.
Für den Zeitraum der Sperrung fällt für etwaige geschlossene
Abonnements kein Leistungsentgelt an. Bigpoint ist jedoch berechtigt,
ein Bearbeitungsentgelt für die Sperrung, die Sperrungsmitteilung sowie
die Aufhebung der Sperrung bzw. Einrichtung eines neuen Accounts im
Falle der vollständigen Zahlung zu erheben. Die Höhe des
Bearbeitungsentgelts ist dem Portal unter Aufruf des jeweiligen Spiels
bzw. Services zu entnehmen. Dem Nutzer steht es in allen Fällen frei
nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich
niedriger ist.


7.3 Rückbelastungen, Stornoentgelt

Sollten Bigpoint , durch ein Verschulden des
Nutzers oder durch vom Nutzer zu vertretende Umstände, Stornogebühren im
Falle stornierten Transaktionen entstehen, so trägt der Nutzer die
entstandenen Kosten.

Bigpoint ist berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen
Entgelt von dem Nutzer einzufordern. Im Falle von entstandenen
Stornogebühren berechnet Bigpoint ein Entgelt in Höhe von bis zu 9,60
Euro (darin enthalten ist eine Bearbeitungspauschale und die entstandene
Stornogebühr) pro stornierter Transaktion. Dem Nutzer steht es in allen
Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder
wesentlich niedriger ist.


7.4 Keine Gewinngarantie

Bigpoint garantiert den Nutzern keine Gewinne.
Insbesondere haben die Nutzer keinen Anspruch auf die Auszahlung des
Preises, sofern sich ein solcher Anspruch nicht ausdrücklich aus diesen
AGB ergibt.

Ein Anspruch auf Auszahlung eines Gewinns kann nur bestehen, wenn ein solcher Gewinn von Bigpoint ausdrücklich ausgelobt wurde.

Ein Anspruch besteht auch dann nicht, wenn Bigpoint feststellt, dass der
mögliche Gewinnanspruch aufgrund von Manipulationen – technischer oder
rechtlicher Art oder aufgrund von jeder strafrechtlich relevanter
Manipulation im Allgemeinen – entstanden sein könnte. Mit der Teilnahme
an den Spielen der Bigpoint erklärt sich der Nutzer damit einverstanden,
dass Bigpoint hinsichtlich der Rechtmäßigkeit eines Gewinnanspruchs
jederzeit eine umfangreiche Untersuchung verlangen kann und in der
Zwischenzeit ohne gesondertes Einverständnis des Nutzers die Auszahlung
des Gewinns verweigern kann. Der Gewinnanspruch wird auch dadurch
verwirkt, wenn der Nutzer sich entgegen den Spielregeln verhält. In
Zweifelsfragen obliegt die Beweislast dem Nutzer; der Nutzer hat
darzulegen, dass er sich in Übereinstimmung mit den Regeln der Spiele
verhalten hat. Dem Nutzer ist diese Auferlegung der Beweislast bekannt
und er erkennt sie, auch wenn diese möglicherweise nicht der gesetzliche
Fall ist, ausdrücklich an.


7.5 Keine Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte, Abtretungsverbot

Mit Forderungen der Bigpoint kann der Nutzer nur
mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen
aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn
sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die
Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen Bigpoint an Dritte ist
ausgeschlossen.


7.6 Services

Sofern nicht anders in der Servicebeschreibung
vereinbart, sind Services entgeltfrei. Im Übrigen gelten die Ziffern 7.1
bis 7.5 entsprechend für kostenpflichtige Services.





8 Laufzeit, Kündigung



8.1 Laufzeit

Die Verträge zwischen dem Nutzer und Bigpoint
werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in dem konkreten Angebot
der Bigpoint nichts anderes bestimmt ist.


8.2 Ordentliche Kündigung

Jede Partei ist befugt die Vertragsverhältnisse
unter Einhaltung einer Kündigungsfrist, ohne Angabe von Gründen, wie
folgt, zu kündigen:

8.2.1 Ist für einen Vertrag eine befristete Laufzeit nicht vereinbart
worden, steht beiden Parteien ein jederzeitiges ordentliches
Kündigungsrecht, mit sofortiger Wirkung zu.

8.2.2 Ist für einen Vertrag (beispielsweise: einen Spiel- oder
Servicenutzungsvertrag bzw. einen Vertrag) über die
Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium-Features (siehe hierzu auch
Ziff. 7.1.2 und 7.1.3) eine bestimmte Laufzeit vereinbart worden, so
verlängert dieser Vertrag sich, nach Ablauf,. jeweils automatisch um
die gleiche Laufzeit. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer den Vertrag mit
einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit kündigt.


8.3 Kündigung aus wichtigem Grund

8.3.1 Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

8.3.2 Hat Bigpoint die außerordentliche Kündigung zu vertreten, werden
dem Nutzer die gegebenenfalls von ihm im Voraus über den
Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte (insbesondere für
Premium-Features) anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des
Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen AGB
vereinbart.

Bigpoint ist insbesondere, aber nicht ausschließlich, zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn:


  • der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe
    von mindestens 5,- € (Euro) in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung
    nicht zahlt
  • der Nutzer schuldhaft gegen Gesetze, die Spielregeln oder
    Nutzungsregeln für Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß
    nicht einstellt; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung
    entbehrlich, wenn Bigpoint ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist
  • der Nutzer seinen Account vier Wochen lang und trotz Abmahnung nicht genutzt hat

Bigpoint ist ein Festhalten am Vertrag in der Regel unter anderem in den folgenden Fällen nicht zuzumuten:


  • wenn der Nutzer gegen Strafgesetze verstößt
  • wenn der Nutzer gegen das in den Spielregeln einiger Bigpoint
    Spiele festgelegte Verbot von Multiaccounts (siehe oben Ziff. 1.2)
    verstößt
  • wenn der Nutzer gegen das Verbot des Pushing verstößt (siehe oben Ziff. 1.2)
  • wenn der Nutzer gegen das Verbot nicht autorisierter Skripte verstößt (siehe oben Ziff. 1.2)
  • wenn der Nutzer gegen das Verbot der Ausnutzung von Programmfehlern (Bugs) verstößt (siehe Ziff. 1.2)
  • wenn der Nutzer bei der Registrierung (Registrierformular beim
    Nutzerantrag, vgl. oben Ziff. 2) oder bei der Zahlung von Premium-
    Features (vgl. oben Ziff. 7.1) falsche Daten angibt

Im Falle einer von Bigpoint berechtigt ausgesprochenen Kündigung aus
wichtigem Grund ist Bigpoint berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75%
der Summe aller Entgelte, die der Nutzer bei zeitgleicher fristgerechter
Kündigung während der Vertragslaufzeit (insbesondere für bereits
bestellte Premium-Features) hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das
Recht des Nutzers nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer
Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.


8.4 Schriftform der Kündigung

Wenn im jeweiligen Spiel nicht die Möglichkeit
der Kündigung vorgesehen ist, hat jedwede Kündigung schriftlich zu
erfolgen, wobei die Schriftform auch durch E-Mail gewahrt wird. Die
außerordentliche Kündigung hat stets schriftlich unter Angabe von
Gründen zu erfolgen.





9 Pflichten und andere Obliegenheiten des Nutzers, sowie
Haftung des Nutzers für von ihm eingestellte Informationen,
Urheberrechte



9.1 Pflichten

Hauptleistungspflicht des Nutzers ist die Zahlung
des vorgesehenen Entgelts, sofern er nicht die kostenlose Basis-Version
des Spiels bzw. der Services nutzt (siehe oben Ziff. 7).
Hauptleistungspflicht des Nutzers ist darüber hinaus die Pflicht zur
richtigen und vollständigen Angabe von Daten, die Bigpoint bei
Vertragsschluss oder im Fortgang der vertraglichen Beziehung vom Nutzer
abfragt. Der Nutzer versichert daher, dass die von ihm im Rahmen des
Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses oder im Fortgang der
vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und
sonstige vertragsrelevante Umstände (insbesondere Bankverbindung und
Kreditkartennummer) vollständig und richtig sind. Der Nutzer
verpflichtet sich, Bigpoint jeweils unverzüglich über Änderungen der
Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage der Bigpoint hat der
Nutzer die Daten zu bestätigen. Der Nutzer ist verpflichtet, sich an die
Spielregeln zu halten. Bei wiederholtem Verstoß trotz Abmahnung oder
einem schwerwiegenden Verstoß gem. Ziff. 8.3 ist Bigpoint berechtigt,
die vertraglichen Leistungen und Lieferungen sofort und ohne Einräumung
einer Frist zu sperren und den Vertrag zu kündigen.


9.2 Installation von Software

Bigpoint haftet nicht für Schäden oder
Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von
Bigpoint herrührt, auf dem Rechner des Nutzers entstehen können.


9.3 Weitere Obliegenheiten des Nutzers

9.3.1 Bigpoint stellt die Spiele bzw. Services
online zur Nutzung mittels eines Web-Browsers zur Verfügung. Die lokal
auf dem Rechner des Nutzers benötigte Software (insbesondere
Betriebssystem und Web- Browser, ggf. auch Plug-ins wie Flash oder Java)
werden von Bigpoint weder zur Verfügung gestellt noch installiert.
Bigpoint leistet für diese auch keine Unterstützung. Es obliegt dem
Benutzer, den Rechner in einem Zustand zu halten, der die Nutzung der
Spiele der Bigpoint ermöglicht. Bigpoint leistet dementsprechend auch
keine technische Hilfestellung bei der Installation der lokal benötigten
Software.

9.3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die von Bigpoint zum Zwecke des
Zugangs zu deren Spielen bzw. Services erhaltene Zugangsdaten (Login-
Daten, Passwörter etc.) streng geheim zu halten. Der Nutzer wird
Bigpoint unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder
vermutet, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind. Aus
Beweissicherungsgründen wird dem Nutzer empfohlen, dies schriftlich
(z.B. per E-Mail) zu tun. Benutzt ein Dritter einen Account, nachdem er
an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der Nutzer diese nicht hinreichend
vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich der Nutzer wegen der von
ihm geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem
betreffenden Account gehandelt hat und im Falle einer Vertrags- oder
andere Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, so behandeln
lassen, als ob er selbst gehandelt hätte. Bigpoint ist berechtigt, jeden
Zugang mit den Daten des Nutzers als Zugang des Nutzers selbst zu
werten. Bigpoint weist darauf hin, dass Passwörter aus
Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten. Der Nutzer ist
für die Verwendung seines Accounts allein verantwortlich.

9.3.3 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten
Dritten bekannt wurden, ist Bigpoint aus Sicherheitsgründen berechtigt,
aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne
vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des
Accounts zu sperren. Sie wird den berechtigten Nutzer hierüber
unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener
Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Der Nutzer hat keinen Anspruch
darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.

9.3.4 Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Account an Dritte zu
verkaufen oder sonst weiter zu geben. Dies gilt nicht für Verkauf oder
Weitergabe innerhalb von zu diesem Zweck von Bigpoint geschaffenen und
vorgehaltenen Angeboten.

9.3.5 Bigpoint sichert ihre Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein
Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es
vorkommen, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter Verwendung des Namens
der Bigpoint ohne deren Einverständnis versenden, die beispielsweise
Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren
oder Spyware enthalten. Darauf hat Bigpoint keinen Einfluss. Der Nutzer
wird daher alle eingehenden Mails die von Bigpoint oder angeblich in
deren Namen versandt sind, auf Virenbefall prüfen. Dies gilt auch für
E-Mails von anderen Nutzern der Spiele oder Services.

9.3.6 Der Nutzer wird den Anordnungen der Bigpoint und ihren
Mitarbeitern sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Folge
leisten. Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der
Administratoren und Moderatoren eines eventuell zu dem jeweiligen Spiel
oder Service gehörigen Forums.

9.3.7 Der Nutzer verpflichtet sich, unter keinen Umständen den Account,
den Anmeldenamen oder das Kennwort eines anderen Nutzers zu verwenden.


9.4 Pflichten des Nutzers hinsichtlich etwaiger von ihm eingestellten Informationen

9.4.1 Der Nutzer hat die Informationen, die er
auf dem Portal veröffentlicht und anderen Nutzern bereitstellt,
sorgfältig auszuwählen.

9.4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Services keine Inhalte
(beispielsweise Bilder, Videos, Links, Namen, Worte) mit werbenden,
politischen, religiösen, beleidigenden, belästigenden, gewalttätigen,
sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen
oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder
linksextremen Inhalten, Personen oder Darstellungen zu verbreiten.
Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, keine rechtlich geschützten
Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musikstücke, Spiele oder andere
Materialien zu verwenden. Im Zweifelsfall hat der Nutzer von Bigpoint
gerügte Inhalte unverzüglich zu entfernen. Bigpoint hat auch das Recht,
diese selbst zu entfernen. Der Nutzer wird stets jedwede einschlägige
Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere zum Jugendschutz,
Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung,
Urheberrechte, Markenrechte usw. beachten.

9.4.3 Der Nutzer ist nicht befugt, die Services zu illegalen oder
unbefugten Zwecken zu nutzen. Insbesondere ist er nicht berechtigt,
Benutzernamen oder E-Mail Adressen von anderen Nutzern ohne deren
vorheriges Einverständnis für den Versand von etwaigen unaufgeforderten
E-Mails, Werbebotschaften oder zu sonstigen gewerblichen oder
kommerziellen Zwecken zu nutzen.

9.4.4 Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten
Pflichten berechtigt Bigpoint , die vom Nutzer eingestellten
Informationen selbst zu löschen.

9.4.5 Insbesondere ist Bigpoint berechtigt, eingestellte Informationen
ganz oder teilweise zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen
Verstoß gegen diese AGB sowie die Anleitungen und Regeln der jeweiligen
Services vorliegen oder diese sonstwie rechtswidrig sind. Dies ist
beispielsweise der Fall für Informationen, die:


  • offenkundig anstößig, rassistisch, fanatisch, Gewalt verherrlichend sind;
  • eine andere Person belästigen oder beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind;
  • sexistisch, pornographisch oder anderweitig jugendgefährdender
    Natur sind oder einen Link zu einer nicht jugendfreien Website
    enthalten;
  • falsche oder irreführende Informationen enthalten; illegale Verhaltensweisen fördern;
  • eine illegale oder unberechtigte Kopie oder Verbreitung des
    urheberrechtlich geschützten Werks darstellen, z. B. durch
    Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen
    Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung von
    Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu
    illegalen Musikkopien oder auf andere Weise gegen das Urheberrecht
    verstoßen;
  • das Versenden von "Junk-Mails," "Kettenbriefen" oder
    unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder
    "Spamming" beinhalten;
  • eingeschränkte, nur über ein Kennwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthalten;
  • kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben fördern oder Anweisungen zu
    illegalen Aktivitäten enthalten oder dazu anstiften, oder u.a., aber
    nicht ausschließlich, Informationen enthalten zur Herstellung oder zum
    Kauf von Waffen, Kinderpornografie, Betrug, Drogenhandel, Glücksspiel,
    Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Computerviren und anderen
    schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder
    Diebstahl von Betriebsgeheimnissen;
  • andere Benutzer zur Angabe personenbezogener Daten für kommerzielle
    oder gesetzwidrige Zwecke oder zur Angabe von Login- Daten auffordern;
  • kommerzielle Aktivitäten oder Verkäufe beinhalten, z. B.
    Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate,
    Schneeballsysteme
  • eine Abbildung einer anderen Person beinhalten, ohne dass deren Zustimmung vorliegt;

9.4.6 Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Informationen besteht nicht.

Darüber hinaus ist Bigpoint berechtigt, den Nutzer von der weiteren
Teilnahme an den betroffenen Services auszuschließen und den Account des
Nutzers bei wiederholtem Verstoß trotz Abmahnung gegen vorstehende
Vorschriften fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche
durch Bigpoint , insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt
ausdrücklich vorbehalten.

9.4.7 Der Nutzer wird Bigpoint darüber informieren, falls er Kenntnis
von einer missbräuchlichen Nutzung der Services durch Dritte bzw. andere
Nutzer (z.B. Verbreitung und Versendung von Inhalten, die nach Ziff.
9.4.5 verboten sind) erhält. Zur Sicherstellung eines effektiveren
Eingriffs wird der Nutzer gebeten, dies schriftlich (z.B. per E-Mail) zu
tun.


9.5 Haftung des Nutzers für etwaige von ihm eingestellte Informationen

9.5.1 Der Nutzer ist für Texte, Dateien, Bilder,
Fotos, Videos, Sounds, Musikwerke, urheberrechtliche Werke oder anderen
Materialien, Informationen usw. (nachstehend „eingestellte
Informationen“), die er auf dem Portal zur Verfügung stellt oder mit
anderen Nutzern austauscht, selbst verantwortlich. Bigpoint macht sich
diese Inhalte weder zu eigen noch stimmt sie diesen zu.

9.5.2 Über die auf dem Portal eingestellten Informationen hat Bigpoint
keine Kontrolle. Eine Prüfung der eingestellten Informationen vor deren
Veröffentlichung wird durch Bigpoint nicht vorgenommen. Sofern Bigpoint
jedoch Kenntnis von rechtswidrigen eingestellten Informationen hat oder
erhält, wird sie diese unverzüglich löschen.

9.5.3 Jegliche Haftung der Bigpoint für die eingestellten Inhalte,
insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit
von Inhalten, Materialien oder Informationen ist ausgeschlossen.


9.6 Urheberrechte

9.6.1 Alle Rechte an den vom Nutzer eingestellten
Informationen verbleiben bei diesem. Durch das Einstellen von
Information in das Portal oder deren Spiele bzw. Services gewährt der
Nutzer der Bigpoint eine nicht ausschließliche, entgeltfreie und
jederzeit frei widerrufliche Lizenz, um diese Inhalte auf dem Portal
bzw. den Spieleseiten öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu
reproduzieren und zu verbreiten.

9.6.2 Darüber hinaus hat Bigpoint keine Nutzungsrechte an den vom Nutzer
eingestellten Informationen. Bigpoint ist nicht berechtigt,
eingestellte Informationen außerhalb des Portals bzw. der jeweiligen
Seite der Spiele und Services zu verbreiten.

9.6.3 Vom Nutzer auf dem Portal eingestellte Informationen können
weltweit über Internet von Dritten eingesehen werden. Der Nutzer erklärt
mit der Bereitstellung der Informationen hierzu sein Einverständnis.

9.6.4 Diese Lizenz verliert ihre Gültigkeit, wenn der Nutzer die Inhalte von dem Portal und deren Services löscht.





10 Mängelansprüche

10.1 Bigpoint stellt dem Nutzer den Zugang zu den
Spielen und Services in ihrer jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung
(Ziff. 1.2). Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder
Herbeiführung eines bestimmten Zustandes/Funktionsumfangs des Spiels
oder der Services. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Spiele und Services –
wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Als mangelhaft
gelten die Spiele bzw. Services also nur, wenn ihre Spielbarkeit bzw.
Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist.

Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel an den Spielen, Services
oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen der Bigpoint stets
aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung
angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Vor Meldung eines
etwaigen Fehlers wird der Nutzer die Spiel- bzw. Serviceanleitung und
ggf. andere von Bigpoint zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur
Problembeseitigung (insbesondere Listen mit häufig gestellten Fragen,
Diskussionsforen zu Problemen) konsultieren. Der Nutzer hat Bigpoint bei
einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

10.2 Der Nutzer hat Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung
schriftlich gegenüber Bigpoint zu rügen. Zu Beweissicherungszwecken
wird dem Nutzer empfohlen, sämtliche Mängelrügen schriftlich (per Fax,
Brief oder E-Mail) an Bigpoint zu richten.

10.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche
Fehler, die durch äußere Einflüsse, zu vertretende Bedienungsfehler des
Nutzers, höhere Gewalt oder nicht von Bigpoint durchgeführte Änderungen
oder sonstige Manipulationen entstehen.

10.4 Garantien im Rechtssinne werden von Bigpoint nicht übernommen.





11 Weitergabe von personenbezogenen Daten

Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis zur
Weiterreichung im gesetzlichen Rahmen von personenbezogenen Daten des
Nutzers durch Bigpoint an die Konzerngesellschaft Bigpoint GmbH
(Hamburg). Es wird diesbezüglich desweiteren auf die
Datenschutzerklärung der Bigpoint hingewiesen.





12 Haftungsbeschränkung

12.1 Soweit Bigpoint ihre Leistungen entgeltfrei
erbringt, haftet Bigpoint in keinem Fall für andere als grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursachte Schäden. Dies gilt jedoch nicht für die
Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle
der Übernahme einer Garantie durch Bigpoint.

12.2 Soweit Bigpoint für ihre Leistungen ein Entgelt fordert, haftet
Bigpoint bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei
leichter Fahrlässigkeit haftet Bigpoint nur im Falle der Verletzung von
wesentlichen Vertragspflichten oder der Verletzung einer Garantie. Unter
wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf
deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. Vorstehende
Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie
durch Bigpoint. Die Haftung von Bigpoint nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt unberührt.

12.3 Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von wesentlichen
Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

12.4 Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach auf € 200,00 pro Account beschränkt.

12.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im
Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Bigpoint insbesondere zugunsten der
Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern
betreffend ihrer persönlichen Haftung.

12.6 Bigpoint haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat.

12.7 Bigpoint distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher
Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem
Angebot der Bigpoint bestehen. Bigpoint übernimmt für diese Inhalte und
Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die
Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.





13 Schlussbestimmungen

13.1 Anzeigen und Erklärungen, die vom Nutzer
gegenüber Bigpoint abzugeben sind, bedürfen der Schriftform, auch die
Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

13.2 Gerichtsstand ist Luxemburg Stadt.

13.3 Für (i) diese AGB, inklusive zukünftige Abänderungen sowie (ii) für
die auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und (iii) für
daraus folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich
luxemburgisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen zum
einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter
Ausschluss des Luxemburgischen internationalen Privatrechts.

13.4 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder
des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.



Luxemburg, den 16.04.2012





Bigpoint
S.à.r.l. and Co, SCS


Building Vertigo - Polaris


20 rue Eugéne Ruppert


L-2453 Luxembourg
Tel.:

+352 261 911 3515
Fax:

+35 49 48 48 6606
Handelsregisternummer:
R.C.S. Luxembourg B 167809
Geschäftsführung:
Bigpoint S.à.r.l.

Philip Reisberger, Tobias Reisberger

Building Vertigo - Polaris

20 rue Eugéne Ruppert

L-2453 Luxembourg

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